Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 30.07.1997 - 2 EO 196/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,4275
OVG Thüringen, 30.07.1997 - 2 EO 196/96 (https://dejure.org/1997,4275)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30.07.1997 - 2 EO 196/96 (https://dejure.org/1997,4275)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 (https://dejure.org/1997,4275)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Höhe von Fleischbeschaugebühren; Fleischhygieneüberwachungsmaßnahmen nach dem Fleischhygienegesetz und der Fleischhygieneverordnung; Abweichung von den durchschnittlichen EG-Pauschalbeträgen für Leistungen bei der Fleischbeschau

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 153 (Ls.)
  • DVBl 1998, 160 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 2561/97

    Erhebung von Gebühren für die Trichinenuntersuchung sowie Gebühren für die

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 1290/93

    Wirksamkeitsvoraussetzungen einer kommunalen Satzung über die Erhebung von

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 2229/97

    Gebühren für die Überwachung der Zerlegung von im eigenen Betrieb gewonnenem

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 1449/93

    Wirksamkeitsvoraussetzungen einer kommunalen Satzung über die Erhebung von

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 5269/94

    Zulässigkeit der Heranziehung des Inhabers eines Schlachttierbetriebes zu den

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 5782/94

    Erhebung von Gebühren für durchgeführte amtliche Schlachttieruntersuchungen und

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • VG Gera, 17.03.2008 - 3 K 1513/07

    ; Feststellungsklage; Fortsetzungsfeststellungsklage;

    Rechte der Kläger könnten schon deshalb nicht verletzt sein, weil ein betroffener Bürger sich nur dann unmittelbar auf die Richtlinie hätte berufen können, wenn die festgesetzte Frist zur Umsetzung abgelaufen ist, die Richtlinie hinreichend bestimmt und unbedingt umfasst ist und für den Betroffenen ein begünstigendes mitgliedschaftliches Verhalten enthält (ThürOVG, Beschluss vom 30.7.1997 - 2 EO 196/96 - ThürVBl. 1998 S. 39-42; DVBl. 1998, S. 153; vgl. auch Veröffentlichung in juris; EuGH, Urteil vom 11.8.1995 - C 431/92 - DVBl. 1996 S. 424 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1998 - 9 A 3201/97

    Durchführung einer Schlachttieruntersuchung und Fleischuntersuchung ; Regelung

    Anderer Ansicht: Thüringer OVG, Beschluß vom 30. Juli 1997 - 2 EO 196/96 -, Leitsatz veröffentlicht in DVBl. 1998, 153; Bay. VGH in seinem Vorlagebeschluß an den EuGH vom 20. Oktober 1997, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 387, S. 11, Rechtssache C - 374/97.
  • VG Gera, 31.07.2008 - 3 K 1513/07

    Seuchen- und Viehseuchenrecht, Tierkörperbeseitigung

    Rechte der Kläger könnten schon deshalb nicht verletzt sein, weil ein betroffener Bürger sich nur dann unmittelbar auf die Richtlinie hätte berufen können, wenn die festgesetzte Frist zur Umsetzung abgelaufen ist, die Richtlinie hinreichend bestimmt und unbedingt umfasst ist und für den Betroffenen ein begünstigendes mitgliedschaftliches Verhalten enthält (ThürOVG, Beschluss vom 30.7.1997 - 2 EO 196/96 - ThürVBl. 1998 S. 39-42; DVBl. 1998, S. 153; vgl. auch Veröffentlichung in juris; EuGH, Urteil vom 11.8.1995 - C 431/92 - DVBl. 1996 S. 424 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht